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   LSG Sachsen-Anhalt, 30.03.2015 - L 6 KR 71/14 B ER   

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https://dejure.org/2015,8266
LSG Sachsen-Anhalt, 30.03.2015 - L 6 KR 71/14 B ER (https://dejure.org/2015,8266)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 30.03.2015 - L 6 KR 71/14 B ER (https://dejure.org/2015,8266)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 30. März 2015 - L 6 KR 71/14 B ER (https://dejure.org/2015,8266)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 86b Abs 2 S 2 SGG, § 35 Abs 1 S 1 BtMG 1981, § 11 Abs 2 SGB 5, § 40 Abs 2 SGB 5, § 40 Abs 3 SGB 5
    Krankenversicherung - medizinische Rehabilitation (hier: stationäre Drogenentwöhnungsbehandlung) - Strafgefangener - Zurückstellung der Maßregel nach § 35 Abs 1 S 1 BtMG (juris: BtMG 1981) - Anspruch auf aufschiebend bedingte Zusage zur Übernahme der Maßnahme durch den ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Erteilung einer Zusage für eine Leistung zur medizinischen Rehabilitation in Form einer stationären Drogentherapie für einen Strafgefangenen; Zurückstellung einer Maßregel nach § 35 Abs. 1 S. 1 BtMG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Erteilung einer Zusage für eine Leistung zur medizinischen Rehabilitation in Form einer stationären Drogentherapie für einen Strafgefangenen; Zurückstellung einer Maßregel nach § 35 Abs. 1 S. 1 BtMG

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 62 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Häusliche Krankenpflege/Reha-Maßnahmen | Reha-Maßnahmen | Zusage für stationäre Drogentherapie

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 270
  • NZS 2015, 508
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 16.05.1995 - 1 BvR 1087/91

    Kruzifix im Klassenzimmer

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 30.03.2015 - L 6 KR 71/14
    In der Abwägung zwischen Anordnungsgrund und Anordnungsanspruch hat das Gericht auszuschließen, dass ausnahmsweise überwiegende, besonders gewichtige Gründe dem Erlass der einstweiligen Anordnung entgegenstehen (BVerfG, Beschluss v. 16.5.1995 - 1 BvR 1087/91 - Juris).
  • BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

    Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 30.03.2015 - L 6 KR 71/14
    Im Hinblick auf diesen Nachteil droht dem Beschwerdeführer bei Versagung des einstweiligen Rechtsschutzes eine erhebliche, über Randbereiche hinausgehende Verletzung in seinen Rechten, die durch eine Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr beseitigt werden kann; in einem solchen Fall liegt die Gewährung nahe (BVerfG, Beschluss v. 12.5.2005 - 1 BvR 569/05 - Juris).
  • BVerfG, 25.02.2009 - 1 BvR 120/09

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Verweigerung eines Spezialrollstuhls als

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 30.03.2015 - L 6 KR 71/14
    Auch eine Vorwegnahme der Hauptsache kann dann geboten sein (BVerfG, Beschluss v. 25.2.2009 - 1 BvR 120/09 - Juris, Rdnr. 11).
  • OLG Karlsruhe, 04.03.2016 - 2 VAs 72/15

    Zurückstellung der Strafvollstreckung gegen betäubungsmittelabhängige Täter bei

    Ein Strafgefangener kann daher gegen den zuständigen Sozialversicherungsträger einen Anspruch auf eine aufschiebend bedingte Zusage zur Übernahme einer Rehabilitationsmaßnahme im Rahmen des Konzepts der Therapie statt Strafe (§ 35 BtMG) haben (LSG Sachsen-Anhalt vom 30.03.2015 - L 6 KR 71/14 B ER -, juris [betreffend einen Rentenversicherungsträger]).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.07.2018 - L 18 R 1101/17

    Summarische Prüfung der Erfolgsaussichten im PKH-Verfahren

    Die vom SG in Bezug genommene Rechtsprechung des LSG Hessen spiegelt dagegen nicht die herrschende Auffassung in der Rechtsprechung wider (abweichend zB: LSG Sachsen-Anhalt, Beschl v 30.3.2015, Az L 6 KR 71/14 und OLG Karlsruhe, Beschl v 4.3.2016, Az 2 VAs 72/15 sowie bereits SG Fulda, Beschl v 30.3.2011, Az S 3 R 85/11 ER).
  • SG Dresden, 16.09.2022 - S 18 KR 642/22
    Dieser Nachteil ist im Sinne des § 86b Abs. 2 S. 2 Sozialgerichtsgesetzes (SGG) wesentlich und aktuell, weil die Eingangsvoraussetzungen von § 35 Abs. 3 Satz 2 BtMG vorliegen (so überzeugend in einem ähnlich gelagerten Fall zur Eilbedürftigkeit Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 30.03.2015, L 6 KR 71/14 B ER, Rz .
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